Regierung de Maizière
Die Regierung des DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière war die erste frei gewählte und gleichzeitig letzte Regierung der DDR. Die Regierungsbildung war die Folge der Volkskammerwahl am 18. März 1990. Die Regierungszeit endete im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990.
Regierungsbildung
Als Ergebnis der Volkskammerwahl bildete der CDU-Spitzenkandidat Lothar de Maizière eine Koalitionsregierung[1], bestehend aus:
- dem Wahlbündnis (ohne eine gemeinsame Liste) Allianz für Deutschland mit den Teilnehmern, das aus der ehemaligen DDR-Blockpartei Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU), und den neugegründeten Parteien Deutsche Soziale Union (DSU) und Demokratischer Aufbruch (DA)
- der neu gegründeten Sozialdemokratischen Partei in der DDR
- dem Wahlbündnis (mit einer gemeinsamen Liste) Bund Freier Demokraten, das aus DFP, LDP und F.D.P. bestand.
Abstimmung in der Volkskammer
| Wahlgang | Kandidat | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Koalitionspartei(en) | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1. Wahlgang | Lothar de Maizière (CDU) |
Ja-Stimmen | 265 | 66,3 % | CDU/DA, DSU, SPD, BFD | |||||
| Nein-Stimmen | 108 | 27,0 % | ||||||||
| Enthaltungen | 9 | 2,2 % | ||||||||
| nicht abgegeben / ungültig | 18 | 4,5 % | ||||||||
| Damit wurde Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten gewählt. | ||||||||||
Die Abgeordneten bestätigten danach en bloc auch sein Kabinett.
Regierungsmitglieder
- Regierungssprecher: Matthias Gehler
- Stellvertretende Regierungssprecherin: Angela Merkel
Am 24. Juli 1990 trat der Bund Freier Demokraten (Die Liberalen) aus der Koalitionsregierung aus, die zwei Minister verblieben jedoch im Kabinett. Grund waren Streitigkeiten über die Modalitäten der bevorstehenden ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990. Am 15. August kündigte Ministerpräsident Lothar de Maizière die Entlassung einiger Minister an, denen er die Schuld an der wirtschaftlichen Misere in der DDR gab: Walter Romberg (SPD, Finanzen), Peter Pollack (parteilos, Ernährung Land- und Forstwirtschaft) und Gerhard Pohl (CDU, Wirtschaft). Daraufhin zog am 20. August die SPD ihre Minister und Staatssekretäre aus der Regierung ab und beendete die Koalition.
Literatur
- Klaus-J. Holzapfel, Andreas Holzapfel (Redaktion): Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik 1990. NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt 1990, ISBN 3-87576-245-2.
Weblinks
- Bundesstiftung Aufarbeitung: Aufbruch und Einheit. Die letzte DDR-Regierung. Umfassendes Informationsangebot, 2018.
Einzelnachweise
- deutsche-einheit-1990.de Grundsätze der Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen der CDU, der DSU, dem DA, den Liberalen (FDP, BFD, F.D.P.) und der SPD vom 12. April 1990